Finanzen

weiterlesen 06. September 2011
Rhein-Main-Hallen: Planungschaos in der Koalition

Vernünftige Entscheidung muss vorbereitet werden – Entscheidungsgrundlagen fehlen immer noch „Die jetzt offen gelegten Querelen zwischen Wirtschafts- und Planungsdezernentin lassen nichts Gutes in Bezug auf eine fundierte Entscheidung für die Zukunft der Rhein-Main-Hallen bis Ende des Jahres erwarten. Offenbar sind noch nicht einmal die betroffenen Dezernenten auf einem aktuellen Informationsstand – geschweige denn die Stadtverordneten. Seit dem Symposium im vergangenen ...

Pressemitteilung
weiterlesen 05. September 2011
Grüne: Ja zur Windkraft – ohne Schere im Kopf

Taunuskamm und Hohe Wurzel mögliche Standorte von Windenergieanlagen / Interkommunale Zusammenarbeit gefragt „Die Diskussion in Wiesbaden darüber, auf welchen Flächen der Bau von Windenergieanlagen möglich ist, darf nicht einschlafen, wir müssen Antworten finden. Denn inzwischen haben sich die Voraus­setzungen völlig geändert“, meint Ronny Maritzen, energiepolitischer Sprecher der Wiesbade­ner GRÜNEN im Rathaus. Er bezieht sich damit auf den von der Bundesregie­rung beschlossenen ...

Pressemitteilung
weiterlesen 02. September 2011
Keine Kürzungen bei Bussen und Bahnen!

Weniger Geld für RMV führt zu Fahrpreiserhöhung und schadet dem Klimaschutz „Die Kürzungen beim RMV gefährden die Mobilität im Rhein-Main-Gebiet und behindern den Umstieg auf den öffentlichen Personen-Nahverkehr“, kommentiert Claus-Peter Große, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Wiesbadener Rathaus. Damit reagiert er darauf, dass die Landesregierung weniger Geld für Busse und Bahnen vorsieht. Rund 20 Millionen ...

Pressemitteilung
weiterlesen 01. September 2011
„Kleine Bühnen – insbesondere thalhaus – retten!“

Rede der Stadtverordneten Dorothea Angor der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu TOP 6, Antrag der Stadtverordnetenfraktion FDP in der Stadtverordnetenversammlung am 1. September 2011 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, wir alle wissen: Das Thalhaus, um dessen Rettung es hier geht, spielt seit 13 Jahren eine wichtige Rolle im kulturellen Leben unserer ...

Reden
weiterlesen 02. August 2011
Keinen weiteren Cent öffentlicher Gelder für die EBS!

OB Müller soll sein Versteckspiel aufgeben „Angesichts des Berichtes der Wirtschaftsprüfer, wonach die EBS Steuergelder i.H.v. 800.000 Euro, vielleicht sogar über 1,4 Mio. Euro zweckentfremdet hat, ist eine weitere Bezuschussung der EBS nicht zu verantworten“, so Kea Müller, Stadtverordnete für Bündnis 90 die Grünen in Wiesbaden. Insbesondere dürfe die Stadt nicht 10 Mio. Euro für eine Institution zahlen, der erwiesenermaßen ...

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weiterlesen 16. Juni 2011
„Keine städtischen Gelder zur Förderung einer ,Geld-Elite‘-Hochschule!“

Rede der Stadtverordneten Friederike Müller zu TOP 7, Antrag der LiPis, in der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2011 Es gilt das gesprochene WortSehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, dem Antrag von Linker Liste und Piraten, die Beschlüsse der Stadtverordneten­versammlung zur Förderung der EBS durch städtische Mittel wieder aufzuheben, stimmen wir zu. Nach dem aktuellen Sachstand der Angelegenheit ...

Reden
weiterlesen 09. Mai 2011
Stadt soll Reaktivierung der Aartalbahn vorantreiben

„Dass die nordhessische Regio-Tram mit City-Link in die Kasseler Innenstadt für die Reaktivierung der Aartalbahn als Vorbild dienen könnte, sehen wir positiv“, so Claus-Peter Große in Bezug auf die Pressemeldung im Wiesbadener Kurier/Tagblatt vom vergangenen Samstag. Klaus-Peter Güttler hatte außerdem die Untersuchung verschiedener Varianten der Reaktivierung für nächstes Jahr angekündigt. Auch die Variante mit direkter Verbindung in die Wiesbadener City ...

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weiterlesen 15. April 2011
EBS: 10 Millionen Euro der Stadt einfrieren!

Neues Wettbewerbsverfahren für die Nutzung des alten Gerichts „Angesichts der undurchsichtigen Lage um die Verwendung der Landesgelder für die European Business School (EBS) sollte auch die Stadt Wiesbaden Konsequenzen ziehen. Die für die Sanierung des alten Gerichts durch die EBS vorgesehenen 10 Millionen Euro dürfen vorerst auf keinen Fall an das Land Hessen ausgezahlt werden!“, fordert Friederike Müller, Sprecherin der ...

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