Reden

weiterlesen 21. März 2024
Rede des Stadtverordneten Prof. Dr. Johannes Luderschmidt von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 12 “Schaffung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie für die Landeshauptstadt Wiesbaden” in der Stadtverordneten­versammlung am 21. März 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, der vorliegende Antrag der Freien Wählergemeinschaft/Pro Auto möchte gerne den Eindruck vermitteln, dass wir in der Digitalisierung zu wenig tun bzw. planlos sind. Das Gegenteil ist der Fall. Dezernat II und Amt 15 kümmern sich verstärkt um das Thema Verwaltungsdigitalisierung, Dezernat VII um das Thema Smart City und die ...

Reden
weiterlesen 21. März 2024
Rede des Stadtverordneten Prof. Dr. Johannes Luderschmidt von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 11 “Identifikation per Video ID stadtweit einsetzen” in der Stadtverordneten­versammlung am 21. März 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, der Antrag ist eigentlich schnell erklärt und erläutert. Wir wollen die Online-Angebote der LHW, die ausweispflichtig sind, noch einfacher für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar machen. Es gibt zwar bereits die eID, also dass ich mit Hilfe meines Personalausweises, eines PIN-Codes und eines Lesegeräts, wie meinem Smartphone, mich niedrigschwellig ...

Reden
weiterlesen 21. März 2024
Rede der Stadtverordneten Gesine Bonnet von Bündnis 90/Die Grünen zu TO I TOP 7 “Vollautomatisierte Kleinstmärkte in Wiesbaden ansiedeln – Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 14.03.2024” in der Stadtverordneten­versammlung am 21. März 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die politische Bedeutung Ihres Vorstoßes, liebe FDP, verpufft natürlich ein wenig, angesichts der Tatsache, dass eine Anpassung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) bereits breit auf Landesebene diskutiert wurde. Zudem hat der Städtetag, dessen neuer Präsident unser OB ist – herzlichen Glückwunsch – sich ebenfalls einstimmig dafür ausgesprochen, Mini-Supermärkten eine ...

Reden
weiterlesen 07. Februar 2024
Rede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter zu TO I TOP 8 “Europäische Demokratie stärken – Wahlbeteiligung junger Menschen an der Europawahl 2024 fördern” in der Stadtverordneten­versammlung am 07. Februar 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Absenkung des Wahlalters ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur demokratischen Teilhabe junger Menschen. Und längst überfällig. Denn fast 70 % der jungen Menschen fordert diese demokratische Mitwirkungsmöglichkeit bei allen Wahlen für sich ein. Das überrascht nicht, nehmen die Jugendlichen Teilhabemöglichkeiten wie beispielsweise in Jugendparlamenten, als Klassen- und ...

Reden
weiterlesen 07. Februar 2024
Rede der Stadtverordneten Dorothée Andes-Müller zur TO I TOP 10 “Kostenexplosion bei Bauprojekten in Wiesbaden” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleg*innen, Meine Damen und Herren, Sie haben ja nun schon hinreichende Informationen seitens des Oberbürgermeisters zu Ihren finanztechnischen Fragen zum Ostfeld erhalten, was sie ja scheinbar ganz besonders beschäftigt. Ich möchte an dieser Stelle trotzdem noch die ein oder andere Anmerkung zum Thema Baukosten anfügen. Wir haben doch alle alleine ...

Reden
weiterlesen 07. Februar 2024
Rede der Stadtverordneten Gesine Bonnet zu TO I TOP 5 “Handwerk trifft Innovation: Erarbeitung einer Wiesbadener “Handwerksagenda 2030” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, Handlungsbedarf besteht nicht nur beim Handwerk. Nicht zu übersehen ist, dass die Wirtschaft insgesamt Druck macht, aktives politisches Handeln und verlässliche Rahmenbedingungen fordert bei der Bewältigung der großen Transformationsaufgaben. Die Megatrends, die multiplen Krisen, der Modernisierungsstau – all das schlägt durch bis zu uns hier im ...

Reden
weiterlesen 07. Februar 2024
Rede des Stadtverordneten Hendrik Seipel-Rotter zur aktuellen Stunde “Schändung des Mahnmals am Michelsberg” in der Stadtverordnetenversammlung am 07. Februar 2024

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, Am 08. Dezember wurde das Mahnmal am Michelsberg geschändet. Der Vorfall alleine wäre schon beschämend genug. Leider werden jährlich über 100 antisemitische Straftaten in Hessen begangen. 90% davon von Rechtsradikalen. Wir als Grüne sind erschüttert darüber, dass Jüdinnen und Juden weiterhin Anfeindungen, Beleidigungen und Gewalt erfahren müssen. Leider ist ...

Reden
weiterlesen 20. Dezember 2023
Rede des Stadtverordneten Prof. Dr. Johannes Luderschmidt zur TO I TOP 10 “Einführung des Prinzips “Open per Default“ für städtische Daten” in der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, ich stehe heute vor Ihnen, um ein bedeutendes Thema anzusprechen – das Prinzip „Open per Default“ und das damit verbundene Thema Open Data. Wir müssen unsere Verwaltung davon überzeugen, Daten zu teilen, auch wenn der Nutzen nicht sofort ersichtlich ist. Langfristig trägt die Freigabe von Daten zur Verbesserung der ...

Reden
weiterlesen 20. Dezember 2023
Rede der Stadtverordneten Dorothée Rhiemeier von Bündnis 90/Die Grünen zur TO I TOP 4 “Planungsmittel Anspruch auf Ganztägige Betreuung“ und TO I TOP 5 “Rechtsanspruch; Ganztag in Schulentwicklungsplanung” in der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2023

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, auch wenn die Kommune nicht immer zuständig ist, so ist sie es doch in der Regel, da sie die Folgekosten von gescheiterten Bildungsbiografien trägt. Darum ist es so essentiell, dass wir als Kommune aktiv Bildungsverantwortung übernehmen. Voraussetzung ist, dass wir die dafür notwendigen Ressourcen vom Bund und vom Land ...

Reden