OB zur Stadtbahn: Nur Plattitüden statt Fakten

Oberbürgermeister disqualifiziert sich mit unverantwortlichem Schnellschuss!

Als „unverantwortlichen Schnellschuss“ kommentiert Claus-Peter Große, verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Rathausfraktion, die Äußerungen des Oberbürgermeisters zur Stadtbahn: „Ohne Kenntnisse von Fakten, mitten im laufenden Verfahren, das Projekt so schlecht zu reden ist reiner Populismus! Er fällt damit seinem eigenen Magistrat, in Person der Dezernentin Möricke, in den Rücken, die gerade die Fakten zusammenstellt, um zu einer qualifizierten Entscheidung zu kommen. So darf sich ein Oberbürgermeister in der Öffentlichkeit nicht gebärden!“

Fakt sei, dass neben den Kosten auch der Nutzen für die Stadt finanziell zu berücksichtigen ist und in die Gesamtbewertung einfließen muss. Bei der weiteren Betrachtung müssten auch die umgestellten Buslinien und der Fahrgastzuwachs durch Umsteiger aus dem Autoverkehr mitberechnet werden. „Wieso untersucht der Oberbürgermeister für die in der Größenordnung ähnlich teuren neuen Rhein-Main-Hallen den Sekundärnutzen für Kaufkraft und Arbeitsplätze, aber unterlässt dies im Fall der Stadtbahn?

Ich bin überzeugt, dass die Stadtbahn wichtige Weichen für die Zukunftsfähigkeit Wiesbadens stellt! Die Stadt muss in Hinblick auf kommende EU-Grenzwertverschärfungen, wie auch den drohenden Verkehrsinfarkt, vorplanen und kann nicht den gesamten Verkehrs- und damit Umweltsektor sich selbst überlassen“, warnt der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Fraktion.

„Wer die Stadtbahn nicht will, der muss sagen mit welchen anderen Maßnahmen er dieselben positiven Effekte erzielen will und dies auch noch günstiger realisieren und betreiben kann. Fakt ist: Alle anderen Maßnahmen wären nur mit erheblichem Zeitverlust umzusetzen. All diese Zusammenhänge zu sehen, erwarten wir vom Oberbürgermeister!“